Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Version 1 (Mai 2024)
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für das Angebot der ScannedReality GmbH, c/o Thomas Schöps, Fichtenstraße 2, 85774 Unterföhring (nachfolgend "ScannedReality" genannt). Dazu gehören insbesondere:
- 1.1.1 Die kostenlose Nutzung eines Nutzer-Accounts auf der Website https://scanned-reality.com (nachfolgend "Website" genannt).
- 1.1.2 Die Nutzung der Software "ScannedReality Studio" (nachfolgend "Software" genannt) in der kostenlosen und der kostenpflichtigen Variante.
1.2 Das Angebot kann sowohl von Verbrauchern, als auch von Unternehmern genutzt werden (nachfolgend "Nutzer" genannt).
1.3 Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen der Nutzer finden keine Anwendung, es sei denn, ihrer Geltung wurde durch ScannedReality ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragsschluss
2.1 Das Angebot von ScannedReality richtet sich ausschließlich an Nutzer, die das gesetzliche Mindestalter für Vertragsabschlüsse erreicht haben.
2.2 Die Präsentation der Software auf der Website stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kauf- oder Mietvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, die Software zu abonnieren.
2.3 Für den Vertragsabschluss steht ausschließlich die englische Sprache zur Verfügung.
2.4 Die Nutzung der Software setzt die Registrierung eines Nutzer-Kontos auf der Website voraus.
- 2.4.1 Zur Registrierung eines Kontos muss nach einem Klick auf "Sign up" die E-Mail-Adresse angegeben und die Kenntnisnahme der AGB bestätigt werden. Anschließend erhält der Nutzer eine E-Mail, in der ein Link angeklickt werden muss, um die E-Mail-Adresse zu bestätigen (Double opt-in). Nach Klicken des Links muss noch ein Passwort gewählt werden, woraufhin der Registrierungsvorgangs durch einen Klick auf die Schaltfläche "Registrierung bestätigen" abgeschlossen werden kann.
- 2.4.2 Mit dem Abschluss des Registrierungsvorgangs gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung der Website und der Software in der kostenlosen Variante ab. ScannedReality kann dieses Angebot durch den Versand einer Registrierungsbestätigung annehmen. Die Gewährung des Zugangs zum Mitgliederbereich der Website kommt einer Bestätigung der Annahme gleich.
2.5 Im Mitgliederbereich der Website kann ein Vertrag über die Nutzung der Software in der kostenpflichtigen Variante abgeschlossen werden.
- 2.5.1 Dazu muss nach Auswahl des gewünschten Angebots der Button "Abonnieren" angeklickt werden. Auf der folgenden Seite müssen die AGB bestätigt und, für Verbraucher, das Widerrufsrecht für digitale Dienstleistungen bestätigt werden. Nach einem Klick auf "Fortfahren" erfolgt eine Weiterleitung zu dem von uns genutzten Zahlungsdienstleister Stripe, wo die Zahlungsdaten und die Rechnungsadresse eingegeben werden müssen. Mit dem Anklicken des Buttons "Jetzt zahlungspflichtig abonnieren" (oder ähnlicher eindeutiger Beschriftung) wird der Bestellvorgang dort abgeschlossen.
- 2.5.2 Mit dem Abschluss des Bestellvorgangs geben Sie ein verbindliches Angebot für den Vertragsabschluss ab. ScannedReality wird daraufhin sofort eine Bestätigung per E-Mail verschicken, wodurch der Vertrag zustande kommt. Sie erhalten damit sofort Zugriff auf Ihr Abonnement.
- 2.5.3 Auf der finalen Bestellseite werden alle Angaben zur Bestellung dargestellt, so dass potentielle Fehler erkannt werden können. Die eingegebenen Daten können dort jederzeit korrigiert werden.
3. Leistungen
3.1 Die Software wird als Download auf der Website bereitgestellt. Der Funktionsumfang (Leistungsbeschreibung) der Software ist in der Dokumentation beschrieben, die ebenfalls auf der Website verfügbar ist.
3.2 ScannedReality gewährt dem Nutzer ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares, nicht unterlizensierbares, zeitlich befristetes Recht, die von uns an den Nutzer lizensierte Software zu installieren und zu nutzen, wie in diesen AGB dargelegt.
3.3 Der Kunde erwirbt keine Rechte an der Software, außer den in diesen AGB ausdrücklich genannten.
3.4 Das Nutzungsrecht ist pro Nutzer-Account beschränkt auf die Nutzung auf bis zu 3 Endgeräten, sofern nicht individuell abweichend vereinbart. Diese Beschränkung wird von der Software technisch umgesetzt.
3.5 Solange ScannedReality die Software anbietet, stellt ScannedReality Updates für die Software bereit, die auf der Website heruntergeladen werden können. Nutzer werden über Updates per E-Mail informiert, sofern sie dem nicht widersprochen haben. ScannedReality behält sich vor, die Software mittels Updates zu erweitern oder anzupassen, wenn hierfür ein triftiger Grund vorliegt. Nutzern entstehen durch Updates keine zusätzlichen Kosten.
3.6 ScannedReality ist bemüht, Support für die Software zu leisten, verpflichtet sich hierbei jedoch nicht zu bestimmten Leistungen bzw. Aufwänden, außer wenn dies individuell vereinbart wurde. Falls bei der Produktbeschreibung eine Support-Priorisierung angegeben ist, ist diese allein als Priorisierung zu verstehen, nicht als Zusage bestimmter Leistungen.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die auf der Website genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile.
4.2 Die Transaktionswährung ist EUR (Euros).
4.3 Dem Nutzer werden unterschiedliche Zahlungsmöglichkeiten angeboten, z.B. mit Kreditkarte. Die Auswahl der jeweils verfügbaren Bezahlmethoden obliegt dem von uns genutzten Zahlungsdienstleister, Stripe. Es besteht kein Anspruch auf die Nutzung jeglicher möglicher Zahlungsweise.
4.4 Zahlungen sind im voraus für die jeweilige Laufzeit des Abonnements fällig. Elektronische Rechnungen werden per E-Mail versandt und sind im Kundenbereich verfügbar.
4.5 Wenn eine vom Nutzer im Rahmen des Vertrags geschuldete Zahlung überfällig ist, benachrichtigt ScannedReality den Nutzer per E-Mail. ScannedReality ist in diesem Fall berechtigt, den Zugang des Nutzers zur kostenpflichtigen Variante der Software zu sperren, bis der ausstehende Betrag beglichen wurde.
4.6 ScannedReality kann für akademische Nutzer Vergünstigungen anbieten. Die Entscheidung darüber, ob ein Nutzer diese Vergünstigungen erhält, trifft ScannedReality nach eigenem Ermessen.
5. Widerrufsrecht
Für den Fall, dass Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also den Vertragsabschluss zu Zwecken tätigen, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein Widerrufsrecht wie im Anhang zu diesen AGB erläutert. Dieses Widerrufsrecht besteht nur für Verbraucher.
6. Laufzeit und Kündigung
6.1 Kostenpflichtige Software-Abonnements haben eine Mindestvertragslaufzeit von einem oder sechs Monaten, je nach Auswahl des Nutzers; für Verbraucher ist nur erstere Option verfügbar. Nach Ende der Mindestvertragslaufzeit verlängern sie sich auf unbestimmte Zeit. Die Dauer einer Abrechnungsperiode entspricht dabei der ursprünglich gewählten Mindestvertragslaufzeit.
6.2 Kostenpflichtige Software-Abonnements können jeweils zum Ende der Mindestvertragslaufzeit bzw. der aktuellen Abrechnungsperiode gekündigt werden. Die Kündigung kann z.B. durch Nutzung des Buttons "Abonnement verwalten oder kündigen" im Mitgliederbereich und Bestätigung der Kündigung auf den folgenden Seiten zum nächstmöglichen Zeitpunkt vorgenommen werden. Das Nutzungsrecht für die Software bleibt nach der Kündigung bis zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit bzw. der aktuellen Abrechnungsperiode bestehen.
6.3 Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund für beide Vertragsparteien bleibt unberührt.
6.4 Nutzer-Accounts können durch den Nutzer im Mitgliederbereich gelöscht werden. Hierdurch geht der Zugriff auf die Software verloren, und ein eventuelles zu dem Nutzer-Account gehörendes kostenpflichtiges Software-Abonnement wird automatisch zum nächstmöglichen Zeitpunkt gekündigt.
7. Technische Nutzungsvoraussetzungen
7.1 Es obliegt dem Nutzer sicherzustellen, dass die Endgeräte auf denen er die Software verwendet den technischen Anforderungen der Software entsprechen, wie sie in der Dokumentation beschrieben sind.
8. Beschränkungen
8.1 Nutzer-Accounts oder die Zugangsdaten dazu dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
8.2 Sofern anwendbares Recht Ihnen nicht trotz dieser Beschränkungen mehr Rechte gibt, ist Folgendes nicht erlaubt:
- 8.2.1 Um jegliche technische Einschränkungen in der Software oder Teilen davon herumzuarbeiten, durch die Sie sie nur auf gewisse Arten nutzen können, oder jegliche eingebaute Verschlüsselung, Sicherung, digitales Rechtemanagement oder Authentifikationsmechanismus zu umgehen oder auszuschalten.
- 8.2.2 Die Software oder Teile davon zu dekompilieren, disassemblieren, oder rückzuentwickeln (reverse engineering), oder dies zu versuchen, außer und nur bis zu dem Grad, der durch Lizenzbestimmungen erlaubt wird, welche die Nutzung von Open-Source-Komponenten regeln die in der Software enthalten sind.
- 8.2.3 Jegliche Copyright-Hinweise, geistige Eigentums-Hinweise, oder andere proprietäre Hinweise zu entfernen, minimieren, blockieren, oder zu verändern, die sich in der Software oder Teilen davon befinden.
- 8.2.4 Die Software oder Teile davon in jeglicher Weise zu nutzen, welche gegen Gesetze verstößt oder um Malware zu erstellen oder zu verbreiten.
- 8.2.5 Die Software oder Teile davon zu teilen, publizieren, (re)distributieren, verändern, verkaufen, vermieten, verleihen, sublizensieren, verleasen, oder die Software oder Teile davon als eigenständige Lösung für die Nutzung durch andere anzubieten.
- 8.2.6 Software-Bibliotheken aus der Software herauszukopieren um sie individuell zu nutzen, außer und nur bis zu dem Grad, der durch Lizenzbestimmungen erlaubt wird, welche die Nutzung von Open-Source-Komponenten regeln die in der Software enthalten sind.
9. Datenschutz
9.1 Die Datenverarbeitung im Zusammenhang mit den in diesen AGB geregelten Verträgen richtet sich nach unserer Datenschutzerklärung, die Sie unter https://scanned-reality.com/datenschutz einsehen können.
10. Gewährleistung
10.1 ScannedReality GmbH gewährleistet während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist, dass die Funktionsweise der Software im Wesentlichen den in der Dokumentation beschriebenen Spezifikationen entspricht.
10.2 Für Verbraucher richten sich die Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen. Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:
- 10.3.1 Unwesentliche Abweichungen von der Leistungsbeschreibung gelten nicht als Mangel.
- 10.3.2 Mängel sollen durch angemessene, vertretbare Dokumentation des Nutzers (z.B. Fehlerbeschreibung mit Screenshots) belegt werden.
- 10.3.3 Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung, z.B. durch Software-Updates (Nacherfüllung).
- 10.3.4 Schlägt die Nacherfüllung innerhalb eines angemessenen Zeitraums fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
11. Haftung
11.1 Soweit gesetzlich möglich, haftet ScannedReality nicht für Schäden, die auf eine nicht bestimmungsgemäße Nutzung der Software zurückzuführen sind.
11.2 Unbeschränkte Haftung: Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach gesetzlicher Maßgabe. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
11.3 Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.
12. Streitbeilegung
12.1 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
12.2 Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten einvernehmlich beizulegen. Jedoch sind wir nicht verpflichtet oder bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
13. Anwendbares Recht
13.1 Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende, verbraucherrechtliche Bestimmungen des Landes, in dem Sie sich gewöhnlich aufhalten, bleiben von der Rechtswahl unberührt (insbesondere im Hinblick auf den Vertragsschluss und das Gewährleistungsrecht).
13.2 Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen, so ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen.
14. Aktualisierung der AGB
14.1 ScannedReality kann Aktualisierungen dieser AGB vornehmen. Darüber werden wir Nutzer unter Hervorhebung der geänderten Passagen per E-Mail informieren.
14.2 Die Änderungen werden für bestehende Verträge nur wirksam, wenn Sie ihnen aktiv zustimmen. Darauf werden wir Sie in der E-Mail hinweisen.
14.3 Wenn Sie den Änderungen nicht zustimmen, bleiben die alten AGB für Ihren Vertrag gültig. ScannedReality behält sich jedoch vor, Ihren Vertrag in diesem Fall zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen.
15. Schlussbestimmungen
15.1 Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden einer Bestellung über unsere Website können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Die aktuellste Version der allgemeinen Geschäftsbedingungen ist auf der Website jederzeit lesbar und herunterladbar. Die für Ihren Account gültige Version der AGB ist im Mitgliederbereich unter dem Link "AGB für meinen Account" lesbar und herunterladbar. Nach Zugang einer Bestellung werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
15.2 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.
Diese AGB beruhen zum Teil auf einem Muster von:
HÄRTING Rechtsanwälte, www.haerting.de, vertragstexte@haerting.de
Chausseestraße 13, 10115 Berlin, Tel. (030) 28 30 57 40, Fax (030) 28 30 57 4
Widerrufsrecht
Für den Fall, dass Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also den Vertragsabschluss zu Zwecken tätigen, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein Widerrufsrecht wie nachfolgend erläutert. Dieses Widerrufsrecht besteht nur für Verbraucher.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ScannedReality GmbH, c/o Thomas Schöps, Fichtenstraße 2, 85774 Unterföhring; Tel: +49 (0) 15735449744; E-Mail: contact@scanned-reality.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
ScannedReality GmbH
c/o Thomas Schöps
Fichtenstraße 2
85774 Unterföhring
E-Mail: contact@scanned-reality.com
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*): _____________
- Bestellt am __________(*) / erhalten am __________(*)
- Name des/der Verbraucher(s): _____________
- Anschrift des/der Verbraucher(s): _____________
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): _____________
- Datum: _____________
(*) Unzutreffendes streichen.